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Den Kapitalismus in den Mülleimer der Geschichte befördern

Submitted by webmaster on Friday, 13 May 2011No Comment

Am 22./23. Mai 2011 findet der erste nationale Kongress der Antikapitalistischen Linken seit ihrer Gründung im Februar 2008 statt. Damals hat man uns die Frage gestellt, ob die Bezeichnung «antikapitalistisch» nicht antiquiert oder gar weltfremd sei.

REDAKTION DIE BRESCHE

Die lange Periode des Zurückweichens, die auf die “neoliberale” Offensive seit Ende der 1070er Jahre und auf den Fall der Berliner Mauer folgte, hat in der Tat viele Beobachter zur Äusserung verleitet, dass die Überwindung des kapitalistischen Systems unmöglich sei. Die Geschichte verläuft jedoch nicht linear und ist vor allem nicht zum Vorneherein festgeschrieben.

Die Händler des Todes

Das kapitalistische System bestätigt Tag für Tag seine zutiefst zerstörerische Natur. Wenige multinationale Konzerne beherrschen den Lauf der Dinge, zum grossen Schaden der grossen Mehrheit der Menschheit. Das Drama der japanischen Bevölkerung ist ein eindringliches Beispiel für diesen Zusammenhang; dieses ist die Folge von verantwortungslosen Entscheidungen, die die Profit-Interessen der grossen Konzerne systematisch  der Sicherheit der Bevölkerung voranstellen.

Aber diese Atomkatastrophe ist nur eine, wenn auch besonders dramatische Folge der zunehmend zerstörerischen Auswirkungen des Kapitalismus.

Eine Milliarde Menschen hungert – alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Hunger -, während heute mühelos zwölf Milliarden Menschen ernährt werden könnten. Die Kapitalflucht aus den Ländern der «Dritten Welt» halten diese in der Unterentwicklung fest. Aus Indien, wo 400 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze dahin vegetieren müssen, zog die Kapitalistenklasse 500 Milliarden heraus und platzierten sie im Ausland. Davon könnte man die Primarschulausbildung in diesem Land (3,3 Milliarden $ proJahr) über die nächsten 150 Jahrefinanzieren. Und erneut nehmen die imperialistischen Eroberungskriege stark zu.

Auch in der Schweiz ist dieselbe Logik am Werk: Für die Unternehmer und die Aktionäre muss es immer mehr sein; für die Lohnabhängigen fällt immer weniger ab. Zum Zeitpunkt, wo 20‘000 Arbeitslose aus der Arbeitslosenversicherung herausgeworfen werden und die Kaufkraft der breiten Bevölkerung abstürzt, lassen die Unternehmer und Aktionäre die Korken knallen. 2010 haben die SMI-kotierten Unternehmen einen Nettogewinn von 81,8 Milliarden Franken verbucht, also einen Anstieg um 63% gegenüber dem Vorjahr (NZZ 14.3.2011). Darüber hinaus profitieren die Aktionäre mit der 2008 – mitten in der UBS Krise – durchgesetzten und per 2011 in Kraft getretenen Unternehmenssteuerreform II von neuen Steuergeschenken. So werden etwa die Credit Suisse und die UBS 56 Milliarden Dividenden an ihre Aktionäre auszahlen können. Steuerbefreit!

Sie können sich gut in Anzug-Krawatte aufputzen, die Schweizer Kapitalisten bleiben «Händler des Todes», um eine Formulierung von J. Ziegler (work 31.03.2011) aufzunehmen. Sie verkaufen, mit der Komplizenschaft des Bundesrates, z.B. Waffen an das mittelalterliche saudische Regime und helfen so, die Demonstrationen in Bahrein im Blut zu ersticken.

Ein neuer Lufthauch des Widerstandes…

Sicher bleibt das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen vorläufig vorteilhaft für das Kapital. Jedoch führen die tunesische und die ägyptische Revolution zu einer Wende der internationalen Lage und in eine neue Periode, wo sich die Frauen und die Männer bei den Besitzenden in Erinnerung rufen und beginnen, die Geschichte zu gestalten. Und dieser Zyklus könnte durchaus eine «Globalisierung der sozialen Kämpfe, von verallgemeinerten Streiks, von Aufständen oder von Revolutionen» ankündigen.

Kurzum: Eine antikapitalistische Logik ist alles andere als archaisch oder unzeitgemäss. Die Verschärfung der zerstörerischen Tendenzen des Kapitalismus, die Zunahme von Massenaufständen weltweit und die Notwendigkeit, den Widerstand gegen die Angriffe von Unternehmern und Regierungen zu stärken, bestätigen die Richtigkeit eines Projekts der Umwälzung der Gesellschaft. Unser Ziel ist dabei die Schaffung einer Gesellschaft, in der die Befriedigung der Bedürfnisse die private Profitlogik ersetzt, durch kollektive Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums und der grundlegenden Produktionsmittel. Daher unterstützen wir Mobilisierungen und Selbstorganisation von unten und lehnen die Teilnahme an Regierungen im bürgerlichen Staat ab.

Die Menschheit ist immer noch in der Lage, die eigene Geschichte zu machen. Die Unterdrückten können ihr Schicksal in die Hand nehmen. Wenn sie sich in Bewegung setzen, ist ihre kollektive Macht in der Lage, alle Hindernisse hinwegzufegen.

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