Nein zum Frauenrentenalter 65!
Wed, 19/04/17 – 13:59 | Comments Off

Das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 (Plan Berset) ist inakzeptabel:
• Es zwingt die Frauen, ein Jahr länger zu schuften oder eine Senkung ihrer Rente bis ans Lebensende hinnehmen zu müssen. Dies öffnet Tür und …

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Was ist Marxismus?
Sun, 8/01/17 – 21:22 | Comments Off

Einladung zu einem Bildungszyklus


Flyer (PDF)

Literaturtipps (PDF)


 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eine Welt zu gewinnen – welche revolutionäre Strategien im 21. Jahrhundert? Einführung in die Grundlagen des Marxismus und in das politische Denken von Marx, Engels, Luxemburg, Lenin, Trotzki u. a. Historischer Kontext und Diskussionen zur Aktualität.

Interesse?

Programm nach Anmeldung mit Vor- und Nachname und Postanschrift: info(at)bresche-online.ch

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Widerstand von unten in Syrien – welche Perspektiven für fortschrittliche Kräfte?
Sat, 4/06/16 – 23:53 | Comments Off

Samstag, 18. Juni, 14.00 Uhr
Volkshaus, 2. Stock, Stauffacherstrasse 60, Zürich
Vortrag von Joseph Daher und Diskussion

 

Es geht darum, linke Stimmen aus der Region, die in der Schweiz weitgehend ignoriert werden, zu Wort kommen zu lassen.

Der Referent ist Syrisch-Schweizerischer Aktivist und Gründer des Blogs Syria Freedom Forever. Er absolvierte einen Doktortitel in Development Studies an der SOAS, University of London und lehrt an der Universität Lausanne. Er ist Mitherausgeber von Penser l’Emancipation (La Dispute, 2013), und Ko-Autor mit John Rees von The People Demand: A short history of the Arab Revolutions (Counterfire, 2011).

Organisiert von: Antikapitalistische Linke (AKL)
Unterstützt von: JungsozialistInnen Schweiz (JUSO), Gleiche Rechte Bewegung Sri Lanka, maulwuerfe.ch

BRENNPUNKT • Veranstaltungen zur politischen Aktualität aus dem In- und Ausland.

Bild: https://syriafreedomforever.wordpress.com/

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1’000 Franken weniger in unseren Taschen? Nein zur Abzocker-”Steuerreform” am 12. Februar!
Mon, 9/01/17 – 21:16 | Comments Off

So funktioniert der Unternehmessteuer-Bschiss: Die 3 bis 4 Milliarden in die Taschen von Kapitalisten und Superreichen müssen die Haushalte der lohnabhängigen Bevölkerung mit 1’000 Franken pr Jahr berappen

” Mit der Unternehmenssteuerreform III plant das bürgerliche Parlament die grösste Steuersenkung für Firmen aller Zeiten. Bereits heute sind Ausfälle von jährlich über 3 Milliarden Franken bekannt. Eher werden es vier sein. Profitieren würden vor allem reiche Aktionäre im Ausland, zahlen müssten die Schweizer Privathaushalte: Jede Steuerpflichtige, jeden Steuerpflichtigen würde die “Reform” rund 1000 Franken jährlich kosten. ” (aus: SGB)

Währenddessen wird der Sozialabbau und die fremdenfeindliche Politik verschärft, z. B. mit den Angriffen auf unsere Altersvorsorge in der ersten und zweiten Säule, beziehungsweise immer weiteren Verschärfungen der Asylgesetzgebung. Dies ist die Willkommenskultur nach dem Geiste der Reichen und der Unternehmer. Wir wollen keine «Willkommenskultur für das internationale Kapital» auf dem Buckel der ärmeren Länder und der breiten Bevölkerung in der Schweiz, wie es die NZZ vom 18. Juni 2016 empfiehlt.

Position der AKL zum Referendum

Ein Argumentarium des SGB für die Abstimmung

(Post aktualisiert am 9. Januar 2017)

 

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Freihandel: Welche Antwort der Linken?
Wed, 19/04/17 – 13:20 | Comments Off

Debatte in Sankt Gallen, Erfreuliche Universität Palace, Dienstag, 2. Mai, 20.15 Uhr • Link

 

 

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Nein zum Frauenrentenalter 65!
Wed, 19/04/17 – 13:59 | Comments Off

Das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 (Plan Berset) ist inakzeptabel:

• Es zwingt die Frauen, ein Jahr länger zu schuften oder eine Senkung ihrer Rente bis ans Lebensende hinnehmen zu müssen. Dies öffnet Tür und Tor für das Rentenalter 67 für alle;

• Es führt zu keinerlei Verbesserungen für die aktuellen Rentnerinnen und Rentner. Ganz im Gegenteil: Durch die Erhöhung der Krankenkassenprämien sowie der Mehrwertsteuer werden sie Ende Monat weniger im Portemonnaie haben;

• Es garantiert nicht, dass die zukünftigen Renten dem aktuellen Niveau entsprechen werden. Sicher ist nur die Erhöhung der Beiträge. Das Resultat der ganzen Übung ist: Die Lohnabhängigen zahlen, die Banken und Versicherungen feiern.


Referendumsblatt zum Downloaden

 

Die von Bundesrat Alain Berset (SP) vorangebrachte und vom Parlament mit knapper Mehrheit abgesegnete Vorlage Altersvorsorge 2020 bedeutet einen Angriff auf soziale Errungenschaften der Lohnabhängigen in der Schweiz, konkret auf die AHV. Selbst in der “fortschrittlichen” Variante des Ständerates, die schliesslich obsiegt hat, wird sie nämlich folgende Verschlechterungen der AHV zur Folge haben:

=> Frauenrentenalter 65 (heute 64, wurde bereits vor einigen Jahren erhöht);
=> Keine Verbesserung für die heutigen 2,3 Millionen RentnerInnen;
=> Das heutige Rentenniveau wird für künftige Generationen nicht gesichert.

Politisch bedeutet die AV 2020, dass die traditionelle Rolle der SP- und Gewerkschaftsführungen noch einmal bestätigt werden soll: Genügend Unterstützung für die prokapitalistischen Pläne der CH-Bourgeoisie unter den Lohnabhängigen zu mobilisieren. Dies hat sich bereits bei früheren Erhöhungen des Rentenalters für Frauen, bei der Personenfreizügigkeit ohne griffige Massnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping und bei anderen Vorlagen gezeigt.

Zum Schulterschluss zwischen den kämpferischen Gewerkschaftssektoren aus der lateinischen Schweiz, die das Referendum initiiert haben und den JUSO in der Deutschschweiz kommt es leider nicht. Die JUSO Schweiz hat nämlich am 18. März 2017 mehrheitlich beschlossen, sich am Referendum nicht zu beteiligen. Dies ist für die regionalpolitische Konfiguration der Schweiz von Bedeutung und natürlich ein Handicap für das Referendum. Trotzdem ist die Unterstützung für das Referendum auch in der Deutschschweiz gross, wie die Abstimmungsergebnisse bei den nationalen Konferenzen der Gewerkschaften UNIA und VPOD im März gezeigt haben.

Auf der Website des Bundes ist zu lesen: “Die Reform der Altersvorsorge 2020 setzt sich aus zwei Vorlagen zusammen: Gesetzesänderung und Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die Gesetzesänderung untersteht dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft vom 28. März bis am 6. Juli 2017. Der Bundesbeschluss untersteht dem obligatorischen Referendum (Verfassungsänderung). Er erfordert das doppelte Mehr von Volk und Ständen. Der Bundesbeschluss und das allfällige Referendum gegen die Gesetzesänderung kommen voraussichtlich am 24. September 2017 vors Volk. Der Bundesbeschluss und das Gesetz hängen voneinander ab, sie können nur gemeinsam in Kraft treten. Die Reform tritt voraussichtlich am 1. Januar 2018 in Kraft. Ausnahme: Die Senkung des Umwandlungssatzes und die Ausgleichsmassnahmen (AHV und BV) treten ein Jahr später in Kraft”.

Die Doppelvorlage kommt also am 24. September 2017 so oder so zur Abstimmung. Warum sich die Mühe nehmen, Unterschrifen zu sammeln?

Es scheint eminent wichtig, dass sich die linke Gegnerschaft zur AV 2020 formiert und dass sie politisch sichtbar und wahrnehmbar wird. Sowohl aus politischen wie aus innerlinken Überlegungen. Dies wird nur dank einem Referendum möglich. Es geht darum, am 24. September dem rechten Nein ein linkes Nein hinzuzufügen, um Berset & Co. in die Wüste zu schicken.

Die Rechten, die den faulen Kuhhandel der CVP mit der SP verwerfen, wollen natürlich überhaupt keine Konzession, sie wollen in schnellem Tempo zur Demontage der AHV und zu einer rein marktwirtschaftlichen Altersvorsorge.

Es braucht daher eine politische Position, die sich für genügende Renten, die Senkung des Rentenalters und die solidarische Umlagefinanzierung einsetzt und die für eine Super-AHV eintritt.

 

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Eine Abstimmung, die weh tut
Wed, 12/03/14 – 23:00 | Comments Off

MICHELA BOVOLENTA, Zentralsekretärin VPOD

Aus: Services Publics, 21.2.2014 – MIGRATION

Es ist nicht leicht, das Ja zur Volksinitiative “gegen Masseneinwanderung” zu schlucken. Selbst wenn das Resultat mit 19’000 Stimmen Unterschied sehr knapp ausgefallen ist, die Romandie die Initiative abgelehnt hat und die Ja-Stimmen nicht nur fremdenfeindlich waren.

Eine knappe Mehrheit ist viel, wenn man bedenkt, dass das gesamte politische Establishment mit Ausnahme der SVP, die Wirtschaft und die Gewerkschaften geschlossen gegen die Initiative aufgetreten sind.

Die Gegner der Initiative – Linke und Gewerkschaften inbegriffen – haben den wirtschaftlichen Nutzen von ausländischen Arbeitskräften für die Schweiz hervorgehoben. Offensichtlich hat diese Argumentation wenig überzeugt. Und sie hat dem Bild des “profitierenden”, “kriminellen” Ausländers, das die SVP in die Köpfe der Menschen setzt und die anderen grossen Parteien aus Unterwürfigkeit und Elektoralismus pflegen, nichts entgegengesetzt.

Das Westschweizer Nein wird überschätzt

Das Nein der Westschweiz sollte nicht überbewertet werden. Die Initiative ist zwar nicht durchgekommen und das ist gut so. Ein Vergleich mit der 18%-Initiative des heutigen FDP-Präsidenten Philipp Müller, über die im Jahr 2000 abgestimmt wurde, zeigt aber eine beunruhigende Tendenz. Der Anteil der Nein-Stimmen ist in der Romandie stärker gefallen als im nationalen Durchschnitt – und zwar um 15% in Genf und in der Waadt, um 18% im Jura und um 20% im Wallis.

Setzt sich in der Westschweiz die gleiche politische Dynamik wie in der Deutschschweiz und im Tessin durch? Diese Frage müssen wir uns stellen. Umso mehr als Rechtspopulisten Auftrieb bekommen – wie die Wahlerfolge von Mauro Poggia, Oskar Freysinger und Yvan Perrin zeigen. Dies in einem Kontext, in dem die Lohnabhängigen vermehrt unter Druck kommen, wie beispielsweise am Flughafen Genf.

Steigende Wut überall

Alle anerkennen, dass das Ja des Tessins – wo sich die Zahl der GrenzgängerInnen seit 2002 fast verdoppelt hat – den Protest einer arbeitenden Bevölkerung darstellt, die unter dem Druck auf die Beschäftigung, auf die Löhne und auf die Arbeitsbedingungen leidet. Das wird aber als isolierter Fall betrachtet. So ist es ein Leichtes, den sozialen Unmut, der überall wächst, zu übersehen.

Heute besteht eine Personenfreizügigkeit mit völlig ungenügenden flankierenden Massnahmen, mit Gesamtarbeitsverträgen, die nicht einmal die Hälfte der Lohnabhängigen schützen und mit fehlenden Gewerkschaftsrechten am Arbeitsplatz. Es ist klar, dass unter diesen Bedingungen die Personenfreizügigkeit ein gewaltiges Druckmittel in den Händen der Bosse geworden ist. Sie wird bewusst als ein Instrument zur Intensivierung der Ausbeutung der Gesamtheit der Lohnabhängigen eingesetzt. Das trifft auch die sogenannte (lohnabhängige) Mittelschicht, die ihren Lebensstandard angegriffen sieht – nicht zu Unrecht.

Trotzdem scheinen die Unternehmerschaft, die Behörden, die Parteien und selbst die Gewerkschaftszentralen nicht bereit, diese Problematik anzugehen. Ihre wichtigste Sorge gilt der “Rettung der Schweizer Wirtschaft” – in Wirklichkeit den Interessen der Kapitalisten, der Aktionäre und der Reichen – und der Bilateralen Abkommen.

Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) und TravailSuisse haben dem Bundesrat einen gemeinsamen Brief unterbreitet. Der Bundesrat solle “alles unternehmen, um die Bilateralen Verträge zu sichern. Ohne stabile und geregelte Verhältnisse mit dem wichtigsten Handelspartner der Schweiz droht zusätzlicher Lohndruck und der Verlust von Arbeitsplätzen”. Wie wenn der Bundesrat nicht voll beschäftigt wäre mit der Sicherung der Bilateralen und wie wenn der Druck auf die Löhne und die Arbeitsplätze nicht schon da wäre.

Verrückte Kakofonie

Nach der Abstimmung konnte man ungalubliche Kommentare lesen, aber sehr wenig Reflexion über die wirkliche Lage der Lohnabhängigen – SchweizerInnen und MigrantInnen. Christian Levrat will sich an den Bauern rächen und die Zahl der ausländischen LandarbeiterInnen halbieren. Sehen wir den SP-Präsidenten bald beim Erdbeerenpflücken im Thurgau? Als sozialdemokratischer Abgeordneter könnte er sich um die Lage der LandarbeiterInnen kümmern, die dringend verbessert werden müsste.

Selbst Altbundesrat Pascal Couchepin meldet sich zu Wort. Wenn weniger MigrantInnen kommen, müssen die SchweizerInnen halt länger arbeiten: “Der Druck auf ein höheres Rentenalter wird steigen und das ist kein Unglück – selbst wenn das die Ja-Stimmenden sicher nicht so wollten”… Das mag stimmen. Was Couchepin vergisst zu erwähnen, ist, dass er den Kampf für das höhere Rentenalter geführt und verloren hat. Sein sozialdemokratischer Nachfolger, Alain Berset, nimmt diesen Kampf nun wieder auf.

Unverzichtbare Immigration

Seit dem 9. Februar streiten die Kapitalisten um die Frage, wer Anrecht auf wie viele AusländerInnen haben soll. Diese Debatte hat zumindest eines gezeigt. Jahrelang wurden die MigrantInnen als NutzniesserInnen der Schweiz dargestellt, nun ist klar dass es die Schweizer Unternehmer sind, die von den MigrantInnen profitieren. Allein die Perspektive, weniger ArbeitsmigrantInnen anstellen zu dürfen, lässt die Unternehmer die schlimmsten Katastrophen an die Wand malen.

Heilige Allianz für das Kapital

Nachdem der Schock der verlorenen Abstimmung verflogen ist, zeichnet sich nun eine neue heilige Allianz von Links bis Rechts, “gegen” die SVP ab, um “eine Lösung zu finden”. Den Preis für das Nein am 9. Februar sollen diejenigen zahlen, die dafür nichts können, die fragilsten unter den MigrantInnen: Menschen, die aus Drittstaaten kommen, die wenig oder gar nicht qualifiziert sind, die im Zuge des Familiennachzuges einwandern oder die um politisches Asyl suchen.

Ein Zweiklassensystem beim Familiennachzug macht sogar die Runde: Wenig qualifizierte ArbeiterInnen sollen kein Anrecht auf den Familiennachzug haben. Dieser soll dem hoch qualifizierten und gut bezahlten Personal, das ja nicht ohne Familie einwandern würde, vorenthalten bleiben.

Das politische Klima und die Debatten nach dem 9. Februar versprechen nichts gutes. Das politische Establishment greift “schlechte” MigrantInnen an, blendet die Frage des Lohn- und Sozialdumpings aus und schürt die Angst vor einer nicht existenten Wirtschaftskatastrophe. Es spielt so der SVP wieder in die Hände. Dies wird die Position der SVP weiter stärken, und sie wird ihre Themen und Rhythmen diktieren. Unser Kampf geht weiter!

Online-Fassung im Original: http://www.ssp-vpod.ch/actualites/nouvelles/ansicht/article/retour-sur-un-vote-qui-fait-mal.html?tx_ttnews[backPid]=34&cHash=9e1e4866f1d6fe4cf26ab9074778d35b

Übersetzung: MF / EM.

Was ist Marxismus?
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Widerstand von unten in Syrien – welche Perspektiven für fortschrittliche Kräfte?
Sat, 4/06/16 – 23:53 | Comments Off
Widerstand von unten in Syrien – welche Perspektiven für fortschrittliche Kräfte?

Samstag, 18. Juni, 14.00 Uhr
Volkshaus, 2. Stock, Stauffacherstrasse 60, Zürich
Vortrag von Joseph Daher und Diskussion
 
Es geht darum, linke Stimmen aus der Region, die in der Schweiz weitgehend ignoriert werden, zu Wort kommen zu lassen.
Der Referent …

1’000 Franken weniger in unseren Taschen? Nein zur Abzocker-”Steuerreform” am 12. Februar!
Mon, 9/01/17 – 21:16 | Comments Off
1’000 Franken weniger in unseren Taschen? Nein zur Abzocker-”Steuerreform” am 12. Februar!

So funktioniert der Unternehmessteuer-Bschiss: Die 3 bis 4 Milliarden in die Taschen von Kapitalisten und Superreichen müssen die Haushalte der lohnabhängigen Bevölkerung mit 1’000 Franken pr Jahr berappen
” Mit der Unternehmenssteuerreform III plant das bürgerliche …

Freihandel: Welche Antwort der Linken?
Wed, 19/04/17 – 13:20 | Comments Off
Freihandel: Welche Antwort der Linken?

Debatte in Sankt Gallen, Erfreuliche Universität Palace, Dienstag, 2. Mai, 20.15 Uhr • Link
 

 

Nein zum Frauenrentenalter 65!
Wed, 19/04/17 – 13:59 | Comments Off
Nein zum Frauenrentenalter 65!

Das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 (Plan Berset) ist inakzeptabel:
• Es zwingt die Frauen, ein Jahr länger zu schuften oder eine Senkung ihrer Rente bis ans Lebensende hinnehmen zu müssen. Dies öffnet Tür und …

Widerstand gegen TiSA
Tue, 14/01/14 – 20:36 | Comments Off
Widerstand gegen TiSA

Wir dokumentieren dazu den folgenden Aufruf:
Gründung eines nationalen Komitees gegen das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen
An: Gewerkschaften und Menschenrechtsgruppen, Solidaritätsgruppen mit sozialen und politischen Bewegungen im Süden, Gruppen in der ökologischen und der globalisierungskritischen …

Stopp der menschenverachtenden Migrationspolitik: Demo am 23. Juni
Mon, 18/06/12 – 1:14 | Comments Off
Stopp der menschenverachtenden Migrationspolitik: Demo am 23. Juni

Stopp der menschenverachtenden  Migrationspolitik
Nationale Demonstration
Samstag, 23. Juni, 14.30 Uhr, Schützenmatte, Bern
Europäischer Marsch der Sans Papiers und der MigrantInnen
2. Juni bis 2. Juli – Etappen in der Schweiz vom 21. bis 25. Juni
www.asyl.ch ● www.bleiberecht.ch
Die Bresche, …

Blockupy Frankfurt!
Thu, 17/05/12 – 21:46 | Comments Off
Blockupy Frankfurt!

Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche.
Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai …